I. All­ge­mei­ne Geschäfts­be­din­gun­gen

Stand: 06/2018

All­ge­mei­ne Geschäfts­be­din­gun­gen und Ver­brau­cher­infor­ma­tio­nen im Rah­men von Kauf­ver­trä­gen,
die über den Online­shop zwi­schen Honig­see­le Inha­be­rin: Anna Kai­ser — im Fol­gen­den „Ver­käu­fer“ — und dem Kun­den — im Fol­gen­den „Kun­de“ — geschlos­sen wer­den.

§ 1 Gel­tungs­be­reich und all­ge­mei­ne Hin­wei­se

(1) Vor­be­halt­lich indi­vi­du­el­ler Abspra­chen und Ver­ein­ba­run­gen, die Vor­rang vor die­sen AGB haben, gel­ten für die Geschäfts­be­zie­hung zwi­schen dem Ver­käu­fer und dem Kun­den aus­schließ­lich die nach­fol­gen­den All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen. Soweit nichts ande­res ver­ein­bart, wird der Ein­be­zie­hung von eige­nen Bedin­gun­gen des Kun­den wider­spro­chen.

(2) Der Kun­de ist Ver­brau­cher, soweit er den Ver­trag zu Zwe­cken abschließt, die über­wie­gend weder sei­ner gewerb­li­chen noch sei­ner selb­stän­di­gen beruf­li­chen Tätig­keit zuge­rech­net wer­den kön­nen.
Dage­gen ist Unter­neh­mer jede natür­li­che oder juris­ti­sche Per­son oder eine rechts­fä­hi­ge Per­so­nen­ge­sell­schaft, die bei Abschluss eines Rechts­ge­schäfts in Aus­übung ihrer gewerb­li­chen oder
selb­stän­di­gen beruf­li­chen Tätig­keit han­delt.

§ 2 Ver­trags­schluss

(1) Der Ver­trag kommt zustan­de mit:

Honig­see­le
Inha­be­rin: Anna Kai­ser
Horn­stra­ße 1
10963 Ber­lin
Tele­fon: 030 208 593 48
E‑Mail: info@honigseele.de

(2) Die wesent­li­chen Merk­ma­le der Ware erge­ben sich aus der jewei­li­gen vom Ver­käu­fer ein­ge­stell­ten Pro­dukt­be­schrei­bung.

(3) Sämt­li­che Ange­bo­te in dem Online­shop des Ver­käu­fers stel­len ledig­lich eine unver­bind­li­che Ein­la­dung an den Kun­den dar, dem Ver­käu­fer ein ent­spre­chen­des Kauf­an­ge­bot zu unter­brei­ten. Sobald
der Ver­käu­fer die Bestel­lung des Kun­den erhal­ten hat, wird dem Kun­de zunächst eine Bestä­ti­gung über den sei­ner Bestel­lung beim Ver­käu­fer zuge­sandt, in der Regel per E‑Mail (Bestell­be­stä­ti­gung). Die
Bestell­be­stä­ti­gung stellt noch nicht die Annah­me der Bestel­lung dar. Nach Ein­gang der Bestel­lung des Kun­den wird der Ver­käu­fer die­se kurz­fris­tig prü­fen und dem Kun­den inner­halb von 2 Werk­ta­gen
mit­tei­len, ob er die Bestel­lung annimmt (Auf­trags­be­stä­ti­gung). Der Bestell­vor­gang in dem Online­shop des Ver­käu­fers funk­tio­niert wie folgt:

(4) Der Kun­de kann aus dem Sor­ti­ment des Ver­käu­fers Pro­duk­te aus­wäh­len und die­se über den But­ton „In den Waren­korb“ in einem so genann­ten Waren­korb sam­meln. Durch Klick auf den But­ton „Waren­korb“
erhält der Kun­de einen Über­blick über die aus­ge­wähl­ten Pro­duk­te. Über den But­ton „Jetzt kau­fen“ gibt er einen ver­bind­li­chen Antrag zum Kauf der im Waren­korb befind­li­chen Waren ab. Vor Absen­den der
Bestel­lung kann der Kun­de die Daten jeder­zeit durch die als Pfeil­tas­ten dar­ge­stell­ten Brow­ser­funk­tio­nen „Zurück“ und „Wei­ter“ die ein­ge­ge­be­ne Bestel­lung sowie die ein­ge­tra­ge­nen Daten
ändern und ein­se­hen. Der Antrag kann nur abge­ge­ben und über­mit­telt wer­den, wenn der Kun­de durch Kli­cken auf den But­ton „AGB akzep­tie­ren“ die­se Ver­trags­be­din­gun­gen akzep­tiert und dadurch in sei­nen
Antrag auf­ge­nom­men hat. Der Ver­käu­fer schickt dar­auf­hin dem Kun­den eine auto­ma­ti­sche Emp­fangs­be­stä­ti­gung per E‑Mail zu, in wel­cher die Bestel­lung des Kun­den noch­mals auf­ge­führt wird und die der Kun­de über die Funk­ti­on „Dru­cken“ aus­dru­cken kann. Die auto­ma­ti­sche Emp­fangs­be­stä­ti­gung doku­men­tiert ledig­lich, dass die Bestel­lung des Kun­den beim Ver­käu­fer ein­ge­gan­gen ist und stellt kei­ne Annah­me des Antrags dar. Der Ver­trag kommt erst durch die Abga­be der Annah­me­er­klä­rung durch den Ver­käu­fer zustan­de, die mit einer geson­der­ten E‑Mail ver­sandt wird.

§ 3 Ver­trags­ge­gen­stand, Beschaf­fen­heit, Lie­fe­rung, Waren­ver­füg­bar­keit

(1) Ver­trags­ge­gen­stand sind die im Rah­men der Bestel­lung vom Kun­den spe­zi­fi­zier­ten und der Bestellund/oder Auf­trags­be­stä­ti­gung genann­ten Waren und Dienst­leis­tun­gen zu den im Online­shop genann­ten
End­prei­sen. Feh­ler und Irr­tü­mer dort sind vor­be­hal­ten, ins­be­son­de­re was die Waren­ver­füg­bar­keit
betrifft.

(2) Die Beschaf­fen­heit der bestell­ten Waren ergibt sich aus den Pro­dukt­be­schrei­bun­gen im Online­shop. Abbil­dun­gen auf der Inter­net­sei­te geben die Pro­duk­te unter Umstän­den nur unge­nau wie­der;
ins­be­son­de­re Far­ben kön­nen aus tech­ni­schen Grün­den erheb­lich abwei­chen. Bil­der die­nen ledig­lich als Anschau­ungs­ma­te­ri­al und kön­nen vom Pro­dukt abwei­chen. Tech­ni­sche Daten, Gewichts‑, Maß und
Leis­tungs­be­schrei­bung sind so prä­zi­se wie mög­lich ange­ge­ben, kön­nen aber die übli­chen Abwei­chun­gen auf­wei­sen. Die hier beschrie­be­nen Eigen­schaf­ten stel­len kei­ne Män­gel der vom
Ver­käu­fer gelie­fer­ten Pro­duk­te dar.

(3) Sind zum Zeit­punkt der Bestel­lung des Kun­den kei­ne Exem­pla­re des von ihm aus­ge­wähl­ten Pro­dukts ver­füg­bar, so teilt der Ver­käu­fer dem Kun­den dies in der Auf­trags­be­stä­ti­gung mit. Ist das
Pro­dukt dau­er­haft nicht lie­fer­bar, sieht der Ver­käu­fer von einer Annah­me­er­klä­rung ab. Ein Ver­trag kommt in die­sem Fall nicht zustan­de.

(4) Ist das vom Kun­den in der Bestel­lung bezeich­ne­te Pro­dukt nur vor­über­ge­hend nicht ver­füg­bar, teilt der Ver­käu­fer dem Kun­den dies eben­falls unver­züg­lich in der Auf­trags­be­stä­ti­gung mit. Bei einer Lie­fe­rungs­ver­zö­ge­rung von mehr als zwei Wochen hat der Kun­de das Recht, vom Ver­trag zurück­zu­tre­ten. Im Übri­gen ist in die­sem Fall auch der Ver­käu­fer berech­tigt, sich vom Ver­trag zu lösen. Hier­bei wird er even­tu­ell bereits geleis­te­te Zah­lun­gen des Kun­den unver­züg­lich erstat­ten.

§ 4 Lie­fe­rung, Prei­se, Ver­sand­kos­ten

(1) Die Aus­lie­fe­rung an das Ver­sand­un­ter­neh­men erfolgt spä­tes­tens zwei Tage nach Geld­ein­gang. Die Lie­fer­zeit beträgt bis zu fünf Tage. Auf even­tu­ell abwei­chen­de Lie­fer­zei­ten weist der Ver­käu­fer auf der jewei­li­gen Pro­dukt­sei­te hin.

(2) Die Lie­fe­rung erfolgt nur inner­halb Deutsch­lands.

(3) Alle Arti­kel­prei­se ent­hal­ten die gesetz­li­che Mehr­wert­steu­er. Die ange­ge­be­nen Prei­se sind End­ver­kaufs­prei­se zuzüg­lich Ver­sand­kos­ten. Der Kun­de erhält eine Rech­nung mit aus­ge­wie­se­ner
Mehr­wert­steu­er.

§ 5 Zah­lung

Die Zah­lung erfolgt per Vor­kas­se (Pay­Pal, Über­wei­sung).

§ 6 Trans­port­schä­den

(1) Wer­den Waren mit offen­sicht­li­chen Trans­port­schä­den ange­lie­fert, wird der Kun­den gebe­ten, die­se Feh­ler sofort bei dem Zustel­ler zu rekla­mie­ren und schnellst­mög­lich Kon­takt zu dem Ver­käu­fer
auf­zu­neh­men.

(2) Die Ver­säu­mung einer Rekla­ma­ti­on oder der Kon­takt­auf­nah­me hat für die gesetz­li­chen Gewähr­leis­tungs­rech­te des Kun­den kei­ner­lei Kon­se­quen­zen, hilft dem Ver­käu­fer aber, eige­ne Ansprü­che gegen­über dem Fracht­füh­rer bzw. der Trans­port­ver­si­che­rung gel­tend machen zu kön­nen.

§ 7 Sach­män­gel­ge­währ­leis­tung

(1) Der Anbie­ter haf­tet für Sach­män­gel nach den hier­für gel­ten­den gesetz­li­chen Vor­schrif­ten, ins­be­son­de­re §§ 434 ff BGB.

(2) Eine Garan­tie besteht bei den vom Anbie­ter gelie­fer­ten Waren nur, wenn die­se aus­drück­lich in der Auf­trags­be­stä­ti­gung zu dem jewei­li­gen Arti­kel abge­ge­ben wur­de.

(3) Bean­stan­dun­gen und Män­gel­haf­tungs­an­sprü­che kön­nen Sie unter der in der Anbie­ter­kenn­zeich­nung ange­ge­be­nen Adres­se vor­brin­gen.

§ 8 Eigen­tums­vor­be­halt

Bis zur voll­stän­di­gen Bezah­lung ver­blei­ben die gelie­fer­ten Waren im Eigen­tum des Ver­käu­fers.

§ 9 Haf­tung

Es gel­ten die gesetz­li­chen Vor­schrif­ten.

§ 10 Ver­trags­text

Der Ver­trags­text wird auf den inter­nen Sys­te­men des Ver­käu­fers gespei­chert. Die All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen kann der Kun­de jeder­zeit in sei­nem Kun­den­kon­to ein­se­hen. Die Bestell­da­ten
und die AGB wer­den dem Kun­den per E‑Mail zuge­sen­det. Nach Abschluss der Bestel­lung sind die Bestell­da­ten aus Sicher­heits­grün­den nicht mehr über das Inter­net zugäng­lich.

§ 11 Schluss­be­stim­mun­gen

(1) Die Ver­trags­spra­che ist deutsch.

(2) Auf Ver­trä­ge zwi­schen dem Ver­käu­fer und den Kun­den fin­det das Recht der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land unter Aus­schluss der Geset­ze über den inter­na­tio­na­len Kauf beweg­li­cher Waren
Anwen­dung. Die­se Rechts­wahl gilt bei Ver­brau­chern nur, soweit der durch zwin­gen­de Bestim­mun­gen des Rechts des Staa­tes des gewöhn­li­chen Auf­ent­hal­tes des Ver­brau­chers gewähr­te Schutz dem
Kun­den nicht ent­zo­gen wird.

(3) Sofern es sich beim Kun­den um einen Kauf­mann, eine juris­ti­sche Per­son des öffent­li­chen Rechts oder um ein öffent­lich-recht­li­ches Son­der­ver­mö­gen han­delt, ist Gerichts­stand für alle Strei­tig­kei­ten aus
Ver­trags­ver­hält­nis­sen zwi­schen dem Kun­den und dem Ver­käu­fer der Sitz des Ver­käu­fers. Dies gilt auch, sofern der Kun­de kei­nen all­ge­mei­nen Gerichts­stand in Deutsch­land oder der EU hat, oder sein Wohn­sitz oder sein gewöhn­li­cher Auf­ent­halt im Zeit­punkt der Kla­ge­er­he­bung nicht bekannt ist.

Quel­le: Rechts­an­walt Metz­ler — Rechts­an­walt für Wett­be­werbs­recht, Mar­ken­recht und Urhe­ber­recht

(Ende der AGB)

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Euro­päi­sche Kom­mis­si­on stellt eine Platt­form zur Online-Streit­bei­le­gung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr fin­dest. Zur Teil­nah­me an einem Streit­bei­le­gungs­ver­fah­ren vor einer Ver­brau­cher­schlich­tungs­stel­le sind wir nicht ver­pflich­tet und nicht bereit.

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